Kategorie: wichtige Notizen

Sahra, TAZ, Hosen und mal wieder Corona

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#Corona

Jetzt soll es die Corona-Notbremse bundesweit richten:
Unsere Regierungen (Bund und Länder), die Impfkampagne und vieles mehr vergeigt haben, fordern einmal mehr den Bürger_Innen alles ab. Demnach soll es Ausgangssperren geben. Also wird wieder einmal suggeriert, das Infektionen fast ausschließlich privat stattfinden. Na klar. An den Eingangstüren der Unternehmen sagt das Virus: „Ach nee hier gehe ich nicht rein und verbreite mich nicht. ich will ja die Wirtschaft nicht noch weiter schädigen“… „Is klar“ würde da Atze wohl sagen!

Und viele Menschen sagen mittlerweile zurecht, ich zitiere mal einen Klassiker der Hosen: „In einer Welt in der man nur noch lebt, damit man täglich roboten geht…

Also: Arbeiten dürfen wir, (außer Restaurantbeschäftigte, Kulturschaffende und Andere, die gerne wieder roboten gehen würden), aber privat grundsätzlich brav zu hause bleiben, und am Kemnnader Stausee (auf Bochumer Seite) im freien Masken tragen.

Dabei haben  Aersolforscher, dass das Infektionsgefahren im Inneren lauern…

Aber egal. Solange das Virus Angst hat durch die Werkstore zu kommen….

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#Sahra Wagenknecht hat ein Buch geschrieben. Da nimmt sie anscheinend die selbstgerechten liberalen Hochschullinken ins Visier. Erfahren habe ich das in der TAZ.
Dazu habe ich folgendes gezwitschert:

Jetzt ist meine ehemalige TAZ dabei sich an Sahra abzuarbeiten: Allerdings verlinke ich das jetzt nicht. Auf jedenfall tun sie alles, um irgendwie Frau Wagenknecht mit sog: „Corona Leugner“ und Rechte in Verbindung zu bringen. Auch das diskreditierende Label „Querfront“ darf in der TAZ Kampagne gegen Wagenknecht nicht fehlen. Ein Artikel wurde mit Hashtag #Querfront auf der TAZ Homepage getagt. Ich hatte meine Gründe die Taz nicht mehr zu abonnieren. Die TAZ Kampagnen gegen alle, die den linksliberalen Lifestyle von links kritisieren gehört unter anderem dazu .

Aber zurück zu Sahra Wagenknechts Buch: Für das  Handelsblatt hat sie ein Interview gegeben und die NDS haben das Buch besprochen.

 

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Menschenschutz statt Patentschutz

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geschrieben für die Freitags-Community

Unglaubliche Skandalisierungen, dass der Datenschutz über Menschenleben steht und der Staat zu dämlich ist, Impftermine zu organisieren. Der eigentliche Skandal ist doch, dass die Pharmaindustrie das Tempo bestimmt. Die Lockerung des  Patentrechtes muss stattdessen diskutiert werden.

Jetzt stürzten sich wieder einige Medien auf den Datenschutz. Der Datenschutz wird als total erklärt und deshalb ist die Corona Warn-App ein „zahnloser Tiger“ . Genauso wie die mediale Skandalisierung um schnellere Impftermine, ist das eine völlig falsche Themenfokussierung. Zumal das mit der Corona Warn-App schnell erklärt ist….

  weiterlesen freitag.de

Zukunft und Vergangenheit

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Für die Einen ist es der Blick in die Vergangenheit und für die Anderen der Blick in die Zukunft

Ich wünsche Ihnen ein gutes und gesundes Jahr 2021. Erheben Sie Widerspruch und dulden Sie Widerspruch, irgendwie. Auch und gerade in Zeiten wie diese!

Oh! Der Volksverpetzer hat mich blockiert

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Das ist ja schon irgendwie merkwürdig. Der Blog Volksverpetzer hat mich bei Twitter blockiert. Ich denke mal deshalb, weil ich ihn als „Lockdown Fan“ bezeichnet habe und die Expertisen vom Virologen Hendrik Streeck in den Diskussionen um die Corona Pandemie für wichtig halte.

Ich denke mal mit diesem Tweet habe ich die Betreiber_innen verärgert:

Also wenn das der Grund ist… dann sind die Betreiberinnen doch sehr dünnhäutig, wenn sie nicht dulden, dass ein privater demokratischer Blogger auf doppelte Standards hinweist. Zumal ich ja nicht wirklich ein bekannter Blogger und Twitter User (23 Verfolger) bin. Ich mache das ja hier aus Hobby und Interesse an Diskussionen. Außerdem bin ich grundsätzlich gar nicht gegen den Volksverpetzer. Es gibt einige gute Beiträge. Diesen hier finde ich z.B wichtig! Ich halte es zwar für völlig übertrieben, mit dieser großen redaktionelle Kraftanstrengung, gegen die Querdenkerbewegung vorzugehen. Sicher war es wichtig noch mal deutlich zu machen, dass es Michael Ballweg nicht gelingt sich überzeugend von der rechten Szene zu distanzieren. Aber viele Geschichten und Gestalten (zB den Koch Hildmann) so eine Aufmerksamkeit zu schenken, finde ich merkwürdig. Jens Berger von den NachDenkSeiten formulierte es so:

Wendler, Hildmann, Naidoo und Co. – Nebelkerzen zur Einengung des Debattenraums Quelle

Ich meine: Je mehr Maßnahmenkritik mit skurrilen Personen aus dem Umfeld der Querdenkerbewegung, die es ja wirklich, ihren Anführer Ballweg inklusive, faktisch nicht schaffen sich nach rechts hin glaubwürdig zu distanzieren, in Verbindung gebracht wird, desto mehr traut sich kaum noch jemand öffentlich Kritik zu äußern, weil sie oder er Angst haben müssen von Medien mit „Rechts“ oder „Rechtsoffen“ in Verbindung gebracht zu werden.

Wie dem auch sei. Natürlich gehört es auch irgendwie zur Meinungsfreiheit, wenn wie in meinem Fall und Volksverpetzer, meine Meinungen ignoriert oder blockiert werden. Meinungsfreiheit bedeutet nicht das Recht auf Meinungszuhören. Wer allerdings eine Debattenkultur vorantreiben möchte, die auf Meinungsvielfalt baut, ist das Ignorieren und Blockieren demokratischer Meinungsbeiträge sicherlich nicht förderlich. Natürlich gibt es da auch bei mir Grenzen. Mit Extremistischen Meinungen und völkischen Positionen habe ich auch keinen Bock mich auseinanderzusetzen.

Mein Angebot an alle Demokratinnen und Demokraten ist: „Bitte lasst uns nicht immer einer Meinung sein, denn Widerspruch regt eigenes Denken an.“

Diese Angebot mache ich auch den Twitter User Volksverpetzer. Ich bin nicht so gestrickt, dass ich nach dem Motto verfahre: „Blockierst du mich, blockiere ich dich“ Mit jetzt fast stolzen 50 Jahren habe ich auf solche Kindergartenspielchens auch eigentlich keine Lust.

Grüne Partei verabschiedet sich von der direkten Demokratie

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Die Grünen schmeißen direkte Demokratie aus ihrem Grundsatzprogramm. Wohl aus Angst vor den Meinungen des „ungebildeten Pöbel“ schwenkt die Referenzpartei der liberalen Hochschullinken „Die Grünen“ immer mehr zu Schwarz (CDU), die Volksabstimmungen auf Bundesebene seit Beginn der Republik immer wieder ablehnten.

„Wir sind bestürzt, dass die Grünen der Bevölkerung ab heute keine verbindlichen Mitbestimmungsrechte auf Bundesebene mehr zutrauen. Damit wird eine Arroganz sichtbar, die allein auf die Macht setzt”, so Ralf-Uwe Beck und Claudine Nierth.

Stattdessen kaschieren sie Bürgermitentscheidungen nun mit dem Begriff „Bürgerräte“. Erbärmlich. Damit wird wieder einmal ein Thema den Rechtspopulisten unnötigerweise überlassen, die natürlich mit ihren Positionen der direkten Demokratie ganz andere Ziele verfolgen. So verfolgen sie in erster Linie ein eher antiliberales Modell, wo vermeintliche Mehrheiten über Minderheiten herrschen und keine Rücksicht auf Minderheiten nehmen.  Das liberale Demokratiemodell setzt dagegen auf politischen Ausgleich und berücksichtigt Minderheiteninteressen.  Nun haben aber die Rechten wieder ein Argument, dass  sie vorher nicht haben konnten.  An die nichtakademische Mittel und Unterschichten gewandt werden sie nun agitieren können: „Seht ihr: Die abgehobenen liberalen Eliten trauen Euch nicht und wollen  Euch von politischen Entscheidungen fernhalten“
In Deutschland will die rechtsnationale AfD ein Demokratiemodell nach „Schweizer Vorbild“. Ralf-Uwe Beck und Tim Weber vom Verein „mehr Demokratie“ lehnen die AfD Vorstellungen ab und begründen das in diesem Argumente-Papier stichhaltig.

Ich persönlich befürworte mehr direkte Demokratie auch auf Bundesebene, sehe aber auch pure Ja/Nein Abstimmungen kritisch.

Ich denke aber, dass uns mündigen Bürgerinnen und Bürger auch Zwischentöne, wie beispielsweise :

    • Ja mit Einschränkungen
    • Nein mit Ausnahmen 
    • ausgewogene sowohl als auch

Positionen durchaus abstimmungsreif  vorgelegt werden können. Natürlich mit Quoren und klaren Spielregeln. Demokratie darf nicht ausschließlich durch Entweder/Oder dominiert werden.

Deswegen verstehe ich nun auch den Unmut des Vereines „mehr Demokratie“,  in dem sich ja auch sehr viele viele Mitglieder der Grünen Partei engagieren.  Hier der aktuelle Newsletter, den ich abonniert habe, der diese ganze berechtigte Enttäuschung zum Ausdruck bringt:

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