Januar 21

SPD BaWü/RP – keine Podiengespräche mit der AfD? Eigentor!

Die SPD bekräftigt ihr „NEIN“ zu Podiendiskussionen mit der National-Konservativen (Nakons) AfD. Das wird unterm Strich eher den Liberalkonservativen (Liberkons) nützen.

„Für uns sind und bleiben geistige Brandstifter keine Gesprächspartner, mit denen wir uns an einen Tisch setzen. Das haben wir von vornherein gesagt und in unseren Gremien eindeutig und einmütig so festgehalten…(Quelle)

Hintergrund ist die Entscheidung des SWR,  zu den vorwahlkampftypischen Elefantenrunden nur die im Parlament vertretenen Parteien (Rheinland-Pfalz und Baden Württemberg) einzuladen. Daraufhin wurden auch FDP und Linke ausgeladen Das hatte dann die CDU und ihre Spitzenkandidatin Julia Klöckner  in Rheinland Pfalz empört (wegen der FDP, mit denen sie gern wieder koalieren wollen) und sagte die Elefantenrunde nun  ab.

Auch die Grünen empfahlen Diskussionen mit der AfD fern zu bleiben.

War das eine strategisch gute Entscheidung?

Jetzt bekommen alle die AfD und Pegida Versteher/Innen Futter, die ohnehin glauben,  dass die Pressefreiheit nur auf dem Papier steht.  Außerdem entsteht der Eindruck gegen Rechtsnationale würden die Argumente ausgehen. Und im Rahmen der allgemeinen Hysterie wegen der „vielen Flüchtlinge“  meinen ja ohnehin viele,  dass es Denkverbote gibt.

Vor diesem Hintergrund ist die Entscheidung von Rot/Grün fatal. Das wird eher den Liberkons (CDU und FDP) und den Nakons nützen.

Eine argumentative Auseinandersetzung mit den „geistigen Brandstiftern“ ist die bessere Signalwirkung. Damit würden  all diejenigen gestärkt werden, die sachlich und  rational argumentieren. Denn zur Zeit verstummen diese in der allgemeinen Massenhysterie. Gesprächsverweigerung ist an dieser eher ein Eigentor.