Schlagwort: AFD

AfD bei DGB Gewerkschaftsmitglieder offenbar beliebter als uns lieb ist.

Kommentar hinterlassen

Erschreckend viele Gewerkschaftsmitglieder wählten die AfD. Wie kann es sein, dass Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter Parteien unterstützen, die Gewerkschaften negativ gegenüberstehen.

Hier mein Text, den ich für die Freitag-Community geschrieben habe

Hier die Grafiken zum Text, die sich im Freitagsblog nicht veröffentlichen lassen:

2021

2017

Daraus ergeben sich für mich folgende Fragen:

    • Was ist in der Aufklärung schief gelaufen, dass gerade die rechtsradikale AfD so viele DGB-Gewerkschaftsstimmen bekommen hat?
    • Ist es aus Sicht der DGB Gewerkschaften nicht sinnvoll herauszufinden wie hoch der tatsächliche Stimmenanteil der genannten Parteien sind? Oder scheuen sich viele Personen auf der Funktionärsebene vor dem Ergebnis?
    • Wird das Thema überhaupt als Problem wahrgenommen ? – und welche Priorität wird diesen Thema gewidmet?
    • Gibt es eine ausführliche Analyse über diese Thematik?
    • Welche Strategien gab es bisher und wie haben sie gewirkt
    • Die offensichtliche Strategie, die AfD als antidemokratische Partei nicht im Parteiencheck, bzw gesondert zu berücksichtigen, war offensichtlich nicht vom Erfolg gekrönt.
    • Welche Strategien befolgen die Gewerkschaften zukünftig diesen denkwürdigen Trend entgegenzusetzen?
    • Und abschließend, auch als Gewerkschaftsmitglied gefragt:  Wie überzeugen wir Kolleginnen und Kollegen davon, keine Parteien zu wählen, die die Interessen der abhängig Beschäftigten wenig Beachtung schenken, auch wenn sie es behaupten.

In einem nächsten Schritt hoffe ich auf Antworten normaler Mitglieder auf der einen Seite und auf der anderen Seite auf Antworten von der Funktionärsebene. Ergebnisse oder Erkenntnisse werde ich dann hier in meinem Blog mitteilen.

Grüne Partei verabschiedet sich von der direkten Demokratie

Kommentar hinterlassen

Die Grünen schmeißen direkte Demokratie aus ihrem Grundsatzprogramm. Wohl aus Angst vor den Meinungen des „ungebildeten Pöbel“ schwenkt die Referenzpartei der liberalen Hochschullinken „Die Grünen“ immer mehr zu Schwarz (CDU), die Volksabstimmungen auf Bundesebene seit Beginn der Republik immer wieder ablehnten.

„Wir sind bestürzt, dass die Grünen der Bevölkerung ab heute keine verbindlichen Mitbestimmungsrechte auf Bundesebene mehr zutrauen. Damit wird eine Arroganz sichtbar, die allein auf die Macht setzt”, so Ralf-Uwe Beck und Claudine Nierth.

Stattdessen kaschieren sie Bürgermitentscheidungen nun mit dem Begriff „Bürgerräte“. Erbärmlich. Damit wird wieder einmal ein Thema den Rechtspopulisten unnötigerweise überlassen, die natürlich mit ihren Positionen der direkten Demokratie ganz andere Ziele verfolgen. So verfolgen sie in erster Linie ein eher antiliberales Modell, wo vermeintliche Mehrheiten über Minderheiten herrschen und keine Rücksicht auf Minderheiten nehmen.  Das liberale Demokratiemodell setzt dagegen auf politischen Ausgleich und berücksichtigt Minderheiteninteressen.  Nun haben aber die Rechten wieder ein Argument, dass  sie vorher nicht haben konnten.  An die nichtakademische Mittel und Unterschichten gewandt werden sie nun agitieren können: „Seht ihr: Die abgehobenen liberalen Eliten trauen Euch nicht und wollen  Euch von politischen Entscheidungen fernhalten“
In Deutschland will die rechtsnationale AfD ein Demokratiemodell nach „Schweizer Vorbild“. Ralf-Uwe Beck und Tim Weber vom Verein „mehr Demokratie“ lehnen die AfD Vorstellungen ab und begründen das in diesem Argumente-Papier stichhaltig.

Ich persönlich befürworte mehr direkte Demokratie auch auf Bundesebene, sehe aber auch pure Ja/Nein Abstimmungen kritisch.

Ich denke aber, dass uns mündigen Bürgerinnen und Bürger auch Zwischentöne, wie beispielsweise :

    • Ja mit Einschränkungen
    • Nein mit Ausnahmen 
    • ausgewogene sowohl als auch

Positionen durchaus abstimmungsreif  vorgelegt werden können. Natürlich mit Quoren und klaren Spielregeln. Demokratie darf nicht ausschließlich durch Entweder/Oder dominiert werden.

Deswegen verstehe ich nun auch den Unmut des Vereines „mehr Demokratie“,  in dem sich ja auch sehr viele viele Mitglieder der Grünen Partei engagieren.  Hier der aktuelle Newsletter, den ich abonniert habe, der diese ganze berechtigte Enttäuschung zum Ausdruck bringt:

Seiten: 1 2

Über die Kolumne „All Cops are berufsunfähig“ freut sich vor allem die AFD!

Ein Kommentar

 Offener Brief an die TAZ-Redaktion.

Hallo TAZ – Redaktion,

Ich finde diese TAZ Kolumne: All Cops are berufsunfähig, die ich als zahlender TAZ Leser zunächst gar nicht erst gelesen habe –erst GDP CSU und die TAZ (Kommentar der Chefredakteurin) selbst, haben das in meine Aufmerksamkeitsblase gespült.- zum kotzen.  Menschen als Müll zu bezeichnen, halte ich für widerlich, menschenverachtend und zeugt nicht gerade von besonderer Intellektualität, die ja besonders im hochschulgebildeten TAZ Milleu so groß geschrieben wird.

Weiterlesen

Können Parteien mit Hetz-Populismus Wahlen und Mehrheiten gewinnen ?

Kommentar hinterlassen

Ja, wenn wir anerkennen, dass Stimmenzuwächse ausreichen, damit Parteien sich als Wahlgewinner feiern lassen dürfen.

Die Frage muss also lauten: Lassen sich mit Hetz-Populismus auch Mehrheiten gewinnen?

  •  vor 10 Jahren hätte ich geantwortet: „Nein“
  •  vor 5 Jahren hätte ich geantwortet: „Ich weiß nicht“
  •  heute antworte ich: „Ich hoffe nicht“

 

Frau Wagenknecht und ihre Positionen zur Flüchtlingspolitik

Kommentar hinterlassen

Sarah Wagenknecht hat im Zusammenhang mit der Haltung der Essener Tafel ein Interview im Deutschlandfunk gegeben und dabei ihre Position zur Flüchtlingspolitik noch mal dargelegt. Da ihre Position in der eigenen Partei nicht allen gefällt, haben sich wie üblich andere linke Politikerinnen und Politiker negativ in den sozialen Netzwerken geäußert.

Unter anderem die Gewerkschafterin Katharina Schwabedissen (bis 2016 Mitglied Partei „Die Linke“ *), ver.di Funktionärin und ehemalige Spitzenkandidatin der Linke in NRW.

 

Ich habe mich irgendwie bewogen gefühlt, mich mit Katharina  in einem Meinungsaustausch einzutreten.

Ich bin bin ich froh, dass Frau Wagenknecht als linke Politikerin, mit der ich wahrhaftig nicht mit allem übereinstimme, im Subtext des Interviews folgende Frage in den Vordergrund stellt: Wie soll Menschen gesagt werden, dass Flüchtlinge keine bedrohliche Konkurrenz darstellen, wenn sie selbst nichts anderes als Ellbogen, Wettbewerb und Respektlosigkeit erfahren?

Die Wettbewerbsgesellschaft gehört  in frage gestellt und anstelle muss für eine solidarische Kooperationsgesellschaft gestritten werden. Das wäre ein Garant für offene Grenzen. Das erwarte ich als progressiver Wähler von linken Parteien.

 

* Katharina Schwabedissen ist lt. Facebookpost im Dezember 2016 aus der Linkspartei ausgetreten. Wohl wegen Sarah Wagenknecht.

AfD: Langsam fällt die Maske

Kommentar hinterlassen

Facebookeintrag vom 01.02.2016

Langsam demaskieren sich die “ freundlich grinsenden, besorgt“ daherkommenden Frauen und Männer von der AfD. Jetzt zeigen sie ihre hässliche Fratze und wollen „notfalls“ auf geflüchtete Frauen und Männer schießen. Die Polizei müsse „notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen“ sagte deren „nette“ Vorsitzende Frauke Petry.
Das hatte ihr neuer Lebensgefährte, der NRW Landesvorsitzende Pretzell bereits im November gefordert.

Auch Frau von Storch will schießen lassen… ähh aber nicht auf alle, auf Kinder nicht, Auf Frauen und Männer aber schon. Sehr großmütig Frau von Storch! (Quelle)

Also Leute. Nach dieser Offenbarung muss klar sein! Wer sich an die Seite der AfD stellt, stellt sich auf die Seite von Mauer und Schießbefehl.

Ich ergänze. Wer für eine verbindliche Flüchtlingsobergrenze ist, muss in der Konsequenz ebenfalls damit leben, dass  Flüchtlinge an der Grenze mit massiver Gewalt aufgehalten werden. Denn was ist wenn der Erste Flüchtling (über der Obergrenze) sich nicht an dem „Halt stehen bleiben“ Befehl der Grenzbeamten hält?
Die AfD ist also nicht alleine mit ihrem Ansinnen. Viele andere Konservative fordern dieses ja auch. * 1. Nur sagen sie es nicht offen. Gell Herr Seehofer!

—————————————————————————————–

x 1: Aber was sag ich. Nicht nur die. Der Stammtisch bebt. Leute, die ich für humanistisch gehalten habe, habe zwar Skrupel Flüchtlinge abzuballern, aber wohl kein Problem sie mit Wasserwerfern oder ähnliches zu vertreiben. 

1 2