Für die Einen ist es der Blick in die Vergangenheit und für die Anderen der Blick in die Zukunft
Ich wünsche Ihnen ein gutes und gesundes Jahr 2021. Erheben Sie Widerspruch und dulden Sie Widerspruch, irgendwie. Auch und gerade in Zeiten wie diese!
Das ist ja schon irgendwie merkwürdig. Der Blog Volksverpetzer hat mich bei Twitter blockiert. Ich denke mal deshalb, weil ich ihn als „Lockdown Fan“ bezeichnet habe und die Expertisen vom Virologen Hendrik Streeck in den Diskussionen um die Corona Pandemie für wichtig halte.
Ich denke mal mit diesem Tweet habe ich die Betreiber_innen verärgert:
@Volksverpetzer Ich finde es immer lustig, wenn Kampagnenunterstützer, wie aktuell Lockdownfan Volksverpetzer die Regierungskampagne #LockdownLight unterstützt, anderen Kampagne vorwerfen. #Streeck https://t.co/1gx6KhZb4W
— Marty Ludischbo (@Ludischbo) November 2, 2020
Also wenn das der Grund ist… dann sind die Betreiberinnen doch sehr dünnhäutig, wenn sie nicht dulden, dass ein privater demokratischer Blogger auf doppelte Standards hinweist. Zumal ich ja nicht wirklich ein bekannter Blogger und Twitter User (23 Verfolger) bin. Ich mache das ja hier aus Hobby und Interesse an Diskussionen. Außerdem bin ich grundsätzlich gar nicht gegen den Volksverpetzer. Es gibt einige gute Beiträge. Diesen hier finde ich z.B wichtig! Ich halte es zwar für völlig übertrieben, mit dieser großen redaktionelle Kraftanstrengung, gegen die Querdenkerbewegung vorzugehen. Sicher war es wichtig noch mal deutlich zu machen, dass es Michael Ballweg nicht gelingt sich überzeugend von der rechten Szene zu distanzieren. Aber viele Geschichten und Gestalten (zB den Koch Hildmann) so eine Aufmerksamkeit zu schenken, finde ich merkwürdig. Jens Berger von den NachDenkSeiten formulierte es so:
Wendler, Hildmann, Naidoo und Co. – Nebelkerzen zur Einengung des Debattenraums Quelle
Ich meine: Je mehr Maßnahmenkritik mit skurrilen Personen aus dem Umfeld der Querdenkerbewegung, die es ja wirklich, ihren Anführer Ballweg inklusive, faktisch nicht schaffen sich nach rechts hin glaubwürdig zu distanzieren, in Verbindung gebracht wird, desto mehr traut sich kaum noch jemand öffentlich Kritik zu äußern, weil sie oder er Angst haben müssen von Medien mit „Rechts“ oder „Rechtsoffen“ in Verbindung gebracht zu werden.
Wie dem auch sei. Natürlich gehört es auch irgendwie zur Meinungsfreiheit, wenn wie in meinem Fall und Volksverpetzer, meine Meinungen ignoriert oder blockiert werden. Meinungsfreiheit bedeutet nicht das Recht auf Meinungszuhören. Wer allerdings eine Debattenkultur vorantreiben möchte, die auf Meinungsvielfalt baut, ist das Ignorieren und Blockieren demokratischer Meinungsbeiträge sicherlich nicht förderlich. Natürlich gibt es da auch bei mir Grenzen. Mit Extremistischen Meinungen und völkischen Positionen habe ich auch keinen Bock mich auseinanderzusetzen.
Mein Angebot an alle Demokratinnen und Demokraten ist: „Bitte lasst uns nicht immer einer Meinung sein, denn Widerspruch regt eigenes Denken an.“
Diese Angebot mache ich auch den Twitter User Volksverpetzer. Ich bin nicht so gestrickt, dass ich nach dem Motto verfahre: „Blockierst du mich, blockiere ich dich“ Mit jetzt fast stolzen 50 Jahren habe ich auf solche Kindergartenspielchens auch eigentlich keine Lust.
Die Grünen schmeißen direkte Demokratie aus ihrem Grundsatzprogramm. Wohl aus Angst vor den Meinungen des „ungebildeten Pöbel“ schwenkt die Referenzpartei der liberalen Hochschullinken „Die Grünen“ immer mehr zu Schwarz (CDU), die Volksabstimmungen auf Bundesebene seit Beginn der Republik immer wieder ablehnten.
„Wir sind bestürzt, dass die Grünen der Bevölkerung ab heute keine verbindlichen Mitbestimmungsrechte auf Bundesebene mehr zutrauen. Damit wird eine Arroganz sichtbar, die allein auf die Macht setzt”, so Ralf-Uwe Beck und Claudine Nierth.
Stattdessen kaschieren sie Bürgermitentscheidungen nun mit dem Begriff „Bürgerräte“. Erbärmlich. Damit wird wieder einmal ein Thema den Rechtspopulisten unnötigerweise überlassen, die natürlich mit ihren Positionen der direkten Demokratie ganz andere Ziele verfolgen. So verfolgen sie in erster Linie ein eher antiliberales Modell, wo vermeintliche Mehrheiten über Minderheiten herrschen und keine Rücksicht auf Minderheiten nehmen. Das liberale Demokratiemodell setzt dagegen auf politischen Ausgleich und berücksichtigt Minderheiteninteressen. Nun haben aber die Rechten wieder ein Argument, dass sie vorher nicht haben konnten. An die nichtakademische Mittel und Unterschichten gewandt werden sie nun agitieren können: „Seht ihr: Die abgehobenen liberalen Eliten trauen Euch nicht und wollen Euch von politischen Entscheidungen fernhalten“
In Deutschland will die rechtsnationale AfD ein Demokratiemodell nach „Schweizer Vorbild“. Ralf-Uwe Beck und Tim Weber vom Verein „mehr Demokratie“ lehnen die AfD Vorstellungen ab und begründen das in diesem Argumente-Papier stichhaltig.
Ich persönlich befürworte mehr direkte Demokratie auch auf Bundesebene, sehe aber auch pure Ja/Nein Abstimmungen kritisch.
Ich denke aber, dass uns mündigen Bürgerinnen und Bürger auch Zwischentöne, wie beispielsweise :
Positionen durchaus abstimmungsreif vorgelegt werden können. Natürlich mit Quoren und klaren Spielregeln. Demokratie darf nicht ausschließlich durch Entweder/Oder dominiert werden.
Deswegen verstehe ich nun auch den Unmut des Vereines „mehr Demokratie“, in dem sich ja auch sehr viele viele Mitglieder der Grünen Partei engagieren. Hier der aktuelle Newsletter, den ich abonniert habe, der diese ganze berechtigte Enttäuschung zum Ausdruck bringt:
In dem Empfehlungsbriefing des RKI vom 03.11 zur Teststrategie Sars-CoV-2 wird am Ende des Textes folgendes empfohlen:
Zitat:
Fall-basiertes Nicht-Testen
Da jegliche respiratorische Symptomatik, auch ein alleiniger Schnupfen, Ausdruck einer SARS-CoV-2-Infektion sein kann, sollten Personen, die NICHT aufgrund der obigen Kriterien getestet werden, sich trotzdem so verhalten, dass Übertragungen verhindert werden, wenn sie eine COVID-19-Erkrankung hätten. Dazu gehört, soweit umsetzbar und insbesondere ab einer 7-Tages-Inzidenz im Landkreis von 35/100.000 Einwohner, eine Isolation zu Hause für 5 Tage UND mindestens 48 h Symptomfreiheit vor Beendigung sowie eine Kontaktreduktion. Bei sekundärer klinischer Verschlechterung ist eine sofortige Testung auf SARS-CoV-2 empfohlen. (Quelle RKI)
Übersetzt heißt das: Auch bei umgangssprachlich „leichtes Schnüpchen oder Hüsterchen“ bleiben wir 5 Tage zu Hause und vermeiden gänzlich Kontakte zu anderen Personen aus anderen Haushalten (Quarantäne)!
Das könnte neben Schnelltests ein weiterer wichtiger Baustein für den weiteren Pandemieverlauf sein und vielleicht auch Maßnahmen wie den jetzt gültigen Teil-Lockdown gänzlich überflüssig machen. (Langzeitstrategie mit dem Ziel Lockdown und Schließungen zu verhindern)
Dazu muss jetzt aber ein bundesweiter Appell an die Bevölkerung und an die Wirtschaft geben. Dazu gehört inhaltlich die Unternehmen aufzufordern, ihren Führungskräften anzuweisen, dass Mitarbeiter mit Erkältungssymptomen sofort nach Hause zu schicken sind bzw. die Beschäftigten auffordern auch bei leichten Erkältungssymptomen erst gar nicht am Arbeitsplatz zu erscheinen und Rücksprache mit einem Arzt zu nehmen!
Es mag sein, dass es Beschäftigte geben wird, die das ausnutzen. Aber aus falscher Loyalität mit Erkältungssymptomen auf der Arbeit zu erscheinen ist genauso verantwortungslos!
Unterm Strich nützt es dem Arbeitgebern, weil die Krankenstände nicht ausufern werden, denn auch andere viralen Erkältungskrankheiten wie Rhinoviren und die gefährliche Influenza werden ebenfalls nicht weitergetragen. Das führt dann im bestens Fall sogar zu einer Verringerung der erkältungsbedingten Fehlzeiten.
Progressive Arbeitgeber_innen machen das bereits schon seit Beginn der Pandemie so. Mir liegen Dokumente vor, wo Führungskräfte ein Leitfaden für die Pandemie bekommen haben, die im Kern sagen, dass Mitarbeiter_innen entweder Home-Office (wenn möglich) oder daheim bleiben und Rücksprache mit einem Arzt nehmen sollen. Überall da wo es gelebte Mitbestimmung gibt, ist die Empfehlung des RKI sicherlich schnell umzusetzen. (Industrie, Öffentlicher Dienst etc.). Dort gibt es fast überall betriebliche Pandemiestäbe.
Wir alle erahnen jedoch, dass viele Arbeitgeber_Innen das nicht so handhaben. Wir wissen es aus der Fleischindustrie und in Großlägern des Versandhandels. Aber auch der Öffentlichkeit nicht zugänglichen kleineren Betrieben, im Ruhrgebiet sagen wir „Klitschen dazu“, ist das eben oft nicht so. Da erinnern die Chefs eher an die Solidarität zum Betrieb. Wegen Hüsterken hast „du dich gefälligst zusammenzureißen. Schließlich warten ganz viele darauf deinen Job“. Oder andere vermitteln geduldig, das wegen Schnupfen zu Hause zu bleiben betriebswirtschaftlich nicht finanzierbar für „unseren“ Betrieb ist. Auch wenn die Kommunikationsstrategien vom Stil unterschiedlicher nicht sein können: Die hier eingeforderten Loyalitäten sind extrem unsolidarisch. Es wird Zeit, das dieses thematisiert wird.
Der Staat muss regulierend einwirken. Mit Strafen, aber auch Entschädigungen. Da wo Arbeitnehmer_innen mit Verlust des Arbeitsplatzes bedroht werden, muss es saftige Strafen geben. Den Arbeitgebern, die sich daran halten und durch diese Maßnahme wirtschaftliche Schädigungen nachweisen können, sollten hingegen vom Staat entschädigt werden.
Die Akzeptanz vieler Arbeitnehmer_Innen für verhältnismäßige Maßnahmen (Kein Freizeitspaß mehr, aber jeden Tag weiter malochen gehen. Als ob ich mich auf der Arbeit nicht anstecken könnte) würde mit großer Wahrscheinlichkeit wachsen. Scheitern wird das aber wohl am zu erwartenden Widerstand der CDU – Mittelstandsvereinigung.
Dabei wäre das die Strategie, die eigentlich auch nach Corona beibehalten werden sollte. Es nützt der Wirtschaft. Es hilft also der Wirtschaft und das Gesundheitswesen. Genau die Balance unter der alle Maßnahmen stehen müssen!
Kannst du nicht mal einen differenzierten Kommentar zu den gestern aktuell beschlossenen „Lockdown Light“ schreiben?, fragte mich ein guter Bekannter.
Sorry, mir fehlen einfach die Worte. Ich kann nicht mehr. Ich kann nur sagen: Mein letztes Vertrauen in die Politik fließt zusehend die Ruhr runter und ich habe so langsman kein Bock mehr hinter her zu schwimmen.
Vielleicht ein Satz dann doch: Hören Sie sich mehr an, was Hendrik Streeck sagt, um die apokalyptischen Einlassungen von Herrn Lauterbach besser einzuordnen.
Zum Regierungsnarrativ hier einmal eine Gegenerzählung, die, denke ich, nicht verdächtig erscheint, irgendwie verschwörungstheoretisch zu sein:
Obwohl ich schon gespannt bin, ob die Lockdown-Fraktion in den Medien versuchen werden, Streeck und Andere öffentlich zu diskreditieren. Bin gespannt, ob die Medien die Gegenerzählungen abbilden werden oder ob die nächsten Talkrunden wieder überwiegend von Apokalyptikern wie Karl Lauterbach dominiert werden.
Jetzt habe ich doch mehr gesagt, als ich wollte. Also doch nicht ganz sprachlos. Reicht dir das Kumpel?
PS: Ich habe gerade im Tagesspiegel einen Artikel von Herrn Kubicki gelesen. Ich finde er beschreibt dort richtige und wichtige Aspekte.
Ähhm damit da keine Missverständnisse aufkommen. Ich wende mich in der Tat gegen die Alarmisten in dieser Krise. Aber ausdrücklich auch gegen die Verharmloser_innen. Covid 19 ist eine ernste und gefährliche Krankheit, der ich mich auch möglichst fernhalte in der Hoffnung, dass es reicht, um mich und Andere zu schützen. Mich trifft der Lockdown auch nicht so stark. Ich habe einen guten Job, eine tolle Familie mit einem Stück Garten, wo ich mich zurückziehen kann. Natürlich sehe ich auch die Grundrechtseinschränkungen kritisch. Noch sorgenvoller blicke ich aber auf die wirtschaftlichen „Kollateralschäden“.
Meine Empathie gilt den Kranken, aber auch den Menschen, die durch die wirtschaftlichen Schäden hart gebeutelt sind. Einige, auch in meinem erweiterten Bekanntenkreis dadurch krank wurden. Und ich mache mir Sorgen um die Wirtschaft und dass es durch die Maßnahmen mittelfristig zu noch nicht absehbaren Verteilungskämpfe kommen kann. (M.E wird) Deswegen muss es zu einem pragmatischen Umgang mit diesem Virus kommen, den (den Virus) wir m.E zwar eindämmen können, aber so schnell nicht unschädlich machen können, geben, um Gesundheitsschutz und wirtschaftliche Stabilität im Einklang zu bringen.
Wir können nicht von Lockdown zu Lockdown gehen. Das können wir uns, auch im reichen Deutschland, irgendwann nicht mehr leisten. Und damit schädigen wir eben auch das Gesundheitssystem. Denn ein gutes Gesundheitssystem braucht eine kräftige Volkswirtschaft. Andersherum kann die Politik nicht alla Trump nicht einfach nichts machen. Eine unkontrollierte Durchseuchung würde ebenfalls enorme Schäden unseres Gesundheitssystem zur Folge haben. (Hohe Krankmeldungen insbesondere des Pflegepersonals) Dazwischen den richtigen Weg finden ist nicht einfach. Nur ohne offenen Diskurs lässt er sich auch nicht finden. Deswegen würde ich mir über eine Diskussion, in der eine Langzeitstrategie, wie der Virologe Hendrik Streek es vorgeschlagen hat, im Vordergrund steht sehr sehr wünschen. Natürlich hoffe auch ich, dass die Zahlen jetzt sinken, aber ich befürchte sie werden dann auch wieder steigen und ich sehe die Gefahr, dass dann die Politik in noch härteren Maßnahmen geht. Über Ökonomischen „Kollateralschäden“ wird m.E viel zu wenig in der meinungsbildenden Öffentlichkeit diskutiert. Mit dem Ergebnis, dass es beispielsweise für Kultur und dem Gastrogewerbe zwar gewisse soziale Abfederungen in der Groko verabredet wurden. Nur: Es ist eben für die Betroffenen Menschen keine volle ökonomische Entschädigung. Das wäre solidarisch und fair! Warum wird das unterlassen?
Und noch was. Von wegen keine Worte. Meine Worte sind wieder da.
Die Kritik und das Hinterfragen der Maßnahmen hat auch nichts mit Rechts und Links zu tun. Es hat was mit unseren Sozialstruktur zu tun. Wohlhabende Menschen, zu denn ich auch gehöre haben doch natürlich einen anderen Blick auf das politische Krisenmanagement, als Menschen die aus ärmeren Schichten kommen.
Ein politischer Blogger schrieb im Frühjahr: “ Für Millionen Deutsche ist der Lockdown eben kein verlängerter Frühlingsurlaub daheim, sondern eine psychische und ökonomische Tragödie“ Quelle . Das gleiche gilt eben auch jetzt im Herbst. Auch wenn er mit “ Lockdown-Light“ gelabelt wird.
Wohlhabende Leute haben auch weniger Ansteckungsgefahr, weil sie es einfacher haben Abstandsregeln befolgen. Sie haben in der Regel Jobs, bei Arbeitgebern, die sich um ihre Mitarbeiter sorgen, Jobs, wo Abstandsregeln mit Betriebsräten organisiert werden können. Wohlhabende leben in größeren Wohnungen, wo auch die Abstände in den Familien besser organisiert werden können. Arme Menschen haben das nicht. Sie haben oft Jobs, bei denen sie viel (Fleischindustrie, Amazon, Lagertätigkeiten im allgemeinen) mit Menschen zusammen kommen und viele haben auch Arbeitgeber ohne Betriebsräte, die auf Hygienemaßnahmen scheißen. Sorry für den Ausdruck. Sie leben in Wohnungen mit viel mehr Personen auf viel weniger Quadratmetern. Das diese Menschen einen anderen Blick auf die Corona-Maßnahmen haben sollte jeden einleuchten.
Ich selber komme aus der gewerkschaftsorientierten „alten Mittelschicht“. Wir haben einen sehr großen Bekanntenkreis mit den verschiedensten Parteipräferenzen. Es gibt „querbeet“, also unabhängig der eigenen Weltanschauungen“, Freunde und Bekannte, die voll auf Lockdownkurs sind und Andere, die total Anti eingestellt sind. Die Meisten allerdings nehmen nach meiner Wahrnehmung nach eine Mittelposition ein, die heißt: Ernst nehmen, mitmachen und trotzdem pragmatisch in der Abwägung. Also eine Rationalität, die typisch für die Millieus der „alten Mittelklasse“ ist. Das ist natürlich absolut subjektiv.
Die Menschen, die gegen die Coronamßnahmen protestieren, ich muss das nicht gut finden, ist aber ihr Grundrecht, kommen nach meiner Beobachtung paradoxerweise auch eher mehrheitlich aus wohlhabenden Schichten. Reichsbürger und Merkwürdigkeiten wie Atila Hildmann mal ausgenommen. Das identifiziere ich daran, dass ihr Focus auf die Grundrechtseinschränkungen liegen. Sich darüber Gedanken machen ist wichtig, auch für unsere Demokratie. Das ist zwar auch in ärmeren Schichten Thema, hat aber eben nach meiner Erfahrung dort weniger Relevanz, als in bürgerlichen Schichten. Die Kritiker_innen aus der sog. Querdenkerbewegung kommen vermutlich, genauso wie viele Grüne und FDP Wähler:_Innen auch, aus der sog. „neuen Mittelschicht“, die der Soziologe Andreas Reckwitz sinngemäß als singularisierte Selbstentfaltungklasse identifiziert hat. Menschen, die Standards verächtlichen und auf das Besondere stehen. Besonderheiten können eben auch manchmal Merkwürdigkeiten sein. Das meine ich mal generell so.
Warum aber stürzt sich die kulturelle Linke auf diese Merkwürdigkeiten und verschwenden in Internetblogs ihre Zeit damit, diese Merkwürdigkeiten zu skandalisieren? Warum sammeln sie nicht die Menschen auf, die soziale Verwerfungen kommen sehen.
Es wäre gut, wenn die Linke auch, Pandemie geeignete Proteste organisieren würde, die nicht die Maske, sondern die Sorgen und Nöte der unteren Schichten in den Focus setzten würde. Ein unbegrenzter Lockdown ist aber bestimmt nicht der richtige Lösungsansatz.
Was ich eigentlich mit meinem Geschwafel mit vielen Schreibfehlern nun mit dann doch vielen Worten sagen wollte. Die Lockdownfans und die Maskenfeinde werden mich nicht auf ihrer Seite ziehen können !
Ich habe mich ja wegen meiner undifferenzierten Notiz zu den liberalen Hochschullinken natürlich unbeliebt gemacht. Ich will euch aber nicht verärgern, sondern wach rütteln!
Natürlich habe ich nichts gegen Bildungsexpansion und freue mich über jedes Kind aus klassischen Arbeitnehmerhaushalten, das es mit einem Hochschulabschluss schafft, sowie ökonomische, als auch kulturelle Gestaltungsräume zu öffnen.
Und natürlich gibt es viele tolle Persönlichkeiten, die in dieser „neuen Mittelklasse“ angekommen (0der mittlerweile auch hinein geboren) sind, eine herausragende Empathie für die hart arbeitenden Menschen aus der unteren Mittelschicht und prekären Klasse haben und ihren Habitus solidarisch für diese Menschen bereit stellen.
Frau Wagenknecht beispielsweise ist eine Persönlichkeit, die als Akademikerin erkannt hat, dass die linken Parteien, die eigentlich einst Arbeiterparteien waren, sich immer mehr zu Akademikerparteien entwickeln.
„Was heute als links gelte, habe mit den traditionellen Anliegen linker Politik nicht mehr viel zu tun, sagte Wagenknecht der „Süddeutschen Zeitung“. „Statt um soziale Ungleichheit, Armutslöhne und niedrige Renten drehen sich linke Debatten heute oft um Sprachsensibilitäten, Gendersternchen und Lifestyle-Fragen.“ Quelle Tagesspiegel
Es ist nun mal so. Arme, Arbeitslose und Menschen die sich aus der Mittelschicht abgehängt fühlen, wählen mehrheitlich keine linke und progressive Parteien mehr. Sie fühlen sich gegängelt, wenn sie sich sprachlich nicht linkskorrekt ausdrücken oder werden mit der linken Nazikeule verprügelt, wenn sie Bedenken gegen unkontrollierte Einwanderung äußern. Die linke Avantgarde versteht nicht, dass diese Menschen Wettbewerb nicht als Bereicherung, sondern als Bedrohung wahrnehmen. Begrüßenswerte Internationale Kooperationsbestrebungen der Linkskulturellen werden in unteren Schichten kaum bejubelt. („Was haben wir denn davon? Verbessert es auch unser Leben. Interessiert es euch überhaupt?“). Sicher nicht, weil sie gegen Kooperationen sind. Im Gegenteil. In ihren Milieus überleben sie durch gegenseitige Kooperationen Von den Entscheidungen von Oben kommt es für „uns da unten“ oftmals zu belastenden Wettbewerbssituationen. (Wohnungsmarkt, Arbeitsmarkt, in Schulpflegschaften usw usw. ).
Die Wahlbeteiligung ist in diesen Schichten am geringsten und seit 2015 glauben viele von Ihnen, dass die AfD eine Alternative für ihr Schicksal sein könnte.
Das ist traurig und mir tut das tatsächlich auch sehr weh. Es ist auch für mich immer wieder in meinem unmittelbaren Umfeld eine zermürbende Herausforderung.
In linkskukturellen Kreisen, die auch immer mehr auf Gewerkschaften Einfluss haben, streite ich mich mit denen darum, dass mit partikularen Kulturinteressen keine soziale Ungleichheit bekämpft werden kann. Mit meinen eigene Milieuangehörigen aus der „alten Mittelschicht“ streite ich mich mit dem AFD Auswüchsen herum und versuche zu erklären, dass den völkisch konservativen und nationalliberalen AFD Eliten die Interessen der Arbeitnehmerschaft scheißegal sind.
Ist das alles noch zu wenden? Ich hoffe, dass SPD und Linke in der Opposition zusammen sich daran erinnern warum ihre Mütter und Väter unter Einsatz ihres eigenen Leben sich organisierten, um Verbesserungen für die Benachteiligten und abhängig lebenden Menschen zu erreichen!
Es soll hier nicht heißen, dass Akademiker_innen in sozialen Parteien nicht mehr willkommen sind. Ganz im Gegenteil: Aber vielleicht wäre mehr Beratung und weniger Gängelung Herablassung! Ich sag es mal platt: Malochende haben keinen Bock sich in „einer Tour“ von den linkskulturellen „Schlaudetts da oben“ gängeln zu lassen.
Die unteren Schichten wollen und brauchen neben soziale Sicherheit auch inneren Sicherheit. SPD Denker Nils Heisterhagen spricht hier von Verantwortungslinke, die in der Coronakrise wieder Boden gut machen könnte. Ich bin da etwas skeptisch, weil ja gerade linke Parteien in der Corona Politik die Ängste der unteren Schichten, die übermäßig hart von den Maßnahmen betroffen sind, nicht in den Vordergrund stellen. Man gewinnt manchmal den Eindruck, dass die Linke, die Kulturlinke, Lockdowns, ob light oder hard, irgendwie hip findet und viel lieber ihre Zeit damit verschwenden wirre Ansichten einiger sog. „Corona Leugner“ zur Schau zu stellen, statt sich mit den Sorgen und Nöten der unteren Schichten, die die Einschränkungen durch die Maßnahmen am größten spüren, zu beschäftigen. Die soziale Ungleichheit wird sich, trotz vorübergehende keynseianische Wirtschaftspolitik, möglicherweise noch weiter verschärfen, wie der Sozialforscher Butterwege im Deutschlandfunk resümierte.
Was aber wenn die soziale und demokratische Linke (SPD und Linkspartei) das Thema „Corona und die sozialen Folgen“ komplett verschläft, weil die Sorge überwiegt noch mehr Wähler aus Akademikerschichten, dessen Corona-Sorgen eben nicht ökonomische (Ausnahme die Künstler_innen) sind, an die Grünen zu verlieren?
Brauchen wir am Ende tatsächlich eine neue solidarisch- progressive Bewegung, die in diesem Kontext, beraten statt herablassen, die Interessen der Nichtakademiker_Innen wieder in den Vordergrund stellen?
Lesetipps zu Merkel und Reckwitz im Netz:
https://taz.de/Soziologe-ueber-die-neue-Mittelklasse/!5523416/
https://taz.de/Linksliberale-und-Identitaetspolitik/!5652406/
Eigentlich sind es bei Tarifverhandlungen, aus gewerkschaftlicher Sicht, immer dieselben Abläufe und lassen sich wie folgt zusammenfassen:
Erst wird mit logistischen Aufwand Erwartungsmanagement betrieben und nach dem Kompromiss die Enttäuschungen moderiert.
Auch Letzteres wird auch Ver.di nach dem ÖD-Abschluss mit genauso großen Aufwand tun müssen. Es mag ja sein, dass Christine Behle recht hat, wenn sie erwähnt, dass unter den jetzigen Corona Bedingungen nicht mehr zu erreichen war.
In der Mitgliedschaft war allerdings die Erwartung, nach der mit großen Aufwand betriebenen digitalen Erwartungsmobilsation, sehr groß. Und nun werden die geforderten 4,8% nicht mal auf die 28 Monate gestreckt. (ca. 3,2%-untere Einkommensgruppen mehr). Corona Prämie hin, Corona Prämie her. Warum immer 12 Monate fordern, wenn ohnehin nie 12 Monate abgeschlossen werden? Schon alleine aus logistischen Gründen werden die beiden Gewerkschaften (ver.di und Tarifunion) nicht jedes Jahr Tarifverhandlungen mit all dahinterstehenden Prozessen führen können. Aber warum wird das nicht in der Phase „Erwartungsmanagement“ nicht so kommuniziert, dass hier eine Enttäuschung erst gar nicht präsent wird?
Warum wird nicht im Vorfeld schon kommuniziert, dass die Forderungen eine Forderung ist, die im Kompromissverfahren (Tarifverhandlungen) so niemals durchkommen wird, weil es „in einer schwierigen Situation“ eben haLT schwierig ist? Weil es kampagnenschädlich ist?
Mal abgesehen gibt es sicher auch gute Gründe, weil doch mehr drin war!
Das wird im Prozess „Enttäuschungsmoderation“ sicherlich professionell und „aufsuchend“ (weg)moderiert werden. Bei ver.di müssen die Mitglieder in einer eine Umfrage befragt werden. Ich bin sicher, dass die Mehrheiten dafür von der Gewerkschaftsführung organisiert werden.
Den die ver.di leute sind hochprofessionell. Sowohl in der Phase „Erwartungsmanagement, als auch in der Phase „Enttäuschungsmoderation“
Hier die Statements der ver.di Führung -und hier die PM der VKA
PS: Die Pflegekräfte übrings bekommen mehr Erhöhungen, als der restliche Öffentliche Dienst. Gut so! In den betroffenen Nähverkehrsunternehmen muss das Ergebnis noch in den laufenden Manteltarifverhandlungen eingearbeitet werden. Für Flughäfen und Sparkassenpersonale gibt es ebenfalls Sonderreglungen.
