Wahlprogramme wahlentscheidend? Nicht nur! Aber unwichtig sind sie nicht!

– In diesem Text gelangen Sie auch zum Wahltool „Wahl-O-Mat“. Außerdem habe ich am Textende Ihnen einige Linkempfehlungen für die Bundestagswahl 2021 zusammengestellt –

Wahlprogramme sind  nicht ganz unwichtig, um zu schauen, ob eine Partei für Wählerinnen und Wähler wählbar ist oder nicht. Dort lassen sich eigene Vorstellungen mit den Vorstellungen der Parteien abgleichen. Aber auch andere Faktoren sind nicht ganz so unwichtig.

Wahlprogramme sind die abstrakten Pläne für eine überschaubare nächste Zukunft. Grundsatzprogramme eine Bekanntgabe der grundsätzliche weltanschauliche Ausrichtung einer Partei. Finden wir dort Antworten auf unsere Fragen?
– Vertreten die Parteien meine Interessen bzw. die Interessen meiner sozialen Gruppenzugehörigkeiten.
Interessen sind natürlich vielfältig und unterschiedlich priorisiert. Für Einige sind soziale Haltungen, für Andere wiederum ökonomische Interessen oder weltanschauliche Übereinstimmungen wichtig. Für viele ist es auch Mischung aus allen drei Beispielen.

Aber woran machen wir das nun fest, welche Partei zu uns passt? Welche Motivation bestimmt unser Wahlverhalten? Dazu hat sich die bpb hier Gedanken gemacht.

Mit dem Wahl-O-Mat stellt die Bundeszentrale für politische Bildung auch für die Wahlen 2021 wieder ein Wahl-Tool mit den aktuellen Wahlprogrammen zur Verfügung! Mit dem Wahl-O-Mat können Sie spielerisch herausfinden, was die Parteien wollen. Bei welchen Themen unterscheiden sich die Parteien voneinander? In unseren unten stehenden Linkempfehlungen haben wir aber auch noch weitere Wahlchecks aufgeführt. Beispielsweise das Wahl Tool „Sozial-O-Mat“ der Diakonie oder den Wahlcheck des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Seien Sie bitte nur vorsichtig und belassen Sie es nicht beim angezeigten Ergebnis und lesen Sie sich auch die Begründungen der Parteien durch. Denn viele Themen lassen sich nicht mit einfachen Votes wie „Stimme zu-neutral oder stimme nicht zu“ beantworten.

Ich würde daneben aber trotzdem noch weitere Gesichtspunkte in den Focus nehmen:

    Für jeden ist die Gewichtung anders. Deswegen verzichte ich auf meine eigene Gewichtung und lasse die Auflistung unsortiert. Das für sich selber auszuarbeiten ist zeitaufwendig. Aber ich finde es gehört zu einer mündigen politischen Willensbildung dazu.

    Ich will hier bilanziert sagen: Wahlprogramme sollten nicht das alleinige Entscheidungsmerkmal sein. Zumal: Sie sind so formuliert, dass sie auf der einen Seite die Erwartungshaltung der sozialen Trägergruppen widerspiegelt und auf der anderen Seite  wird versucht durch entsprechendes Wörding auch andere Bevölkerungsgruppen zu erreichen, die der Partei nicht traditionell nahe stehen. Es bleiben dann oftmals Worthülsen übrig, die eigentlich nichtssagend sind. Ich erspare Ihnen Beispiele. Sie erahnen es wahrscheinlich auch so! Deswegen werden wir immer kritisch nach einem Subtext suchen müssen. Programme sind sie m.E wichtig und müssen im Kontext mit den oben genannten Überlegungen gesetzt werden

    Wahlprogramme und Grundsatzprogramme werden in erster Linie von Medienvertretungen und Interessenvertretungen gelesen und analysiert. Die meisten Wählerinnen und Wähler lesen leider keine Programme. Das wissen auch die Parteien und deswegen ist die Kampagne (Wahlplakate, soziale Medien, Wahlwerbesendungen) mit einfachen Botschaften, die an die Gefühle der Menschen appellieren, für die Wahlkampfteams fast wichtiger, als die Programme selbst. Für die wirklich inhaltlich Interessierten versuchen die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer vor Ort Zugang zu den begehrten Wahlstimmen zu bekommen.

    Ich möchte dafür werben die Programme mit Skepsis und Wachsamkeit zu lesen. Als Wählerinnen und Wähler sind wir so eine Art Aufsichtsrat, die unsere Vertreterinnen und Vertreter bis zur nächsten Wahl kontrollieren müssen. Und da sind Programme als Handlung/Ankündigung Vergleich unabdingbar.

      Hier habe ich für Sie ein paar links zusammengestellt, um Ihnen bei Ihre Entscheidung behilflich zu sein.

    • Hier alle Wahlprogramme Parteien 2021
    • KandidierendenCheck auf abgeordneten.de. Einfach Postleitzahl eingeben und etwas über Ihren Direktkandidatinnen und Kandidaten erfahren!
    • Die NachDenkSeiten haben mal hier aus ihrer Sicht die Wahlprogramme unter die Lupe genommen
    • Sozial-O-MAT – Wahlcheck der evangelischen Diakonie
    • DGB-Wahlcheck aus Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmersicht
    • Das Wirtschaftsinstitut ZEW hat hier gut ausgearbeitet die Steuerpläne unter die Lupe genommen. Welche Einkommensgruppen werden welche monetäre Versprechungen gemacht oder nicht gemacht?

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