Kategorie: Antworten

AfD bei DGB Gewerkschaftsmitglieder offenbar beliebter als uns lieb ist.

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Erschreckend viele Gewerkschaftsmitglieder wählten die AfD. Wie kann es sein, dass Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter Parteien unterstützen, die Gewerkschaften negativ gegenüberstehen.

Hier mein Text, den ich für die Freitag-Community geschrieben habe

Hier die Grafiken zum Text, die sich im Freitagsblog nicht veröffentlichen lassen:

2021

2017

Daraus ergeben sich für mich folgende Fragen:

    • Was ist in der Aufklärung schief gelaufen, dass gerade die rechtsradikale AfD so viele DGB-Gewerkschaftsstimmen bekommen hat?
    • Ist es aus Sicht der DGB Gewerkschaften nicht sinnvoll herauszufinden wie hoch der tatsächliche Stimmenanteil der genannten Parteien sind? Oder scheuen sich viele Personen auf der Funktionärsebene vor dem Ergebnis?
    • Wird das Thema überhaupt als Problem wahrgenommen ? – und welche Priorität wird diesen Thema gewidmet?
    • Gibt es eine ausführliche Analyse über diese Thematik?
    • Welche Strategien gab es bisher und wie haben sie gewirkt
    • Die offensichtliche Strategie, die AfD als antidemokratische Partei nicht im Parteiencheck, bzw gesondert zu berücksichtigen, war offensichtlich nicht vom Erfolg gekrönt.
    • Welche Strategien befolgen die Gewerkschaften zukünftig diesen denkwürdigen Trend entgegenzusetzen?
    • Und abschließend, auch als Gewerkschaftsmitglied gefragt:  Wie überzeugen wir Kolleginnen und Kollegen davon, keine Parteien zu wählen, die die Interessen der abhängig Beschäftigten wenig Beachtung schenken, auch wenn sie es behaupten.

In einem nächsten Schritt hoffe ich auf Antworten normaler Mitglieder auf der einen Seite und auf der anderen Seite auf Antworten von der Funktionärsebene. Ergebnisse oder Erkenntnisse werde ich dann hier in meinem Blog mitteilen.

Oh! Der Volksverpetzer hat mich blockiert

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Das ist ja schon irgendwie merkwürdig. Der Blog Volksverpetzer hat mich bei Twitter blockiert. Ich denke mal deshalb, weil ich ihn als „Lockdown Fan“ bezeichnet habe und die Expertisen vom Virologen Hendrik Streeck in den Diskussionen um die Corona Pandemie für wichtig halte.

Ich denke mal mit diesem Tweet habe ich die Betreiber_innen verärgert:

Also wenn das der Grund ist… dann sind die Betreiberinnen doch sehr dünnhäutig, wenn sie nicht dulden, dass ein privater demokratischer Blogger auf doppelte Standards hinweist. Zumal ich ja nicht wirklich ein bekannter Blogger und Twitter User (23 Verfolger) bin. Ich mache das ja hier aus Hobby und Interesse an Diskussionen. Außerdem bin ich grundsätzlich gar nicht gegen den Volksverpetzer. Es gibt einige gute Beiträge. Diesen hier finde ich z.B wichtig! Ich halte es zwar für völlig übertrieben, mit dieser großen redaktionelle Kraftanstrengung, gegen die Querdenkerbewegung vorzugehen. Sicher war es wichtig noch mal deutlich zu machen, dass es Michael Ballweg nicht gelingt sich überzeugend von der rechten Szene zu distanzieren. Aber viele Geschichten und Gestalten (zB den Koch Hildmann) so eine Aufmerksamkeit zu schenken, finde ich merkwürdig. Jens Berger von den NachDenkSeiten formulierte es so:

Wendler, Hildmann, Naidoo und Co. – Nebelkerzen zur Einengung des Debattenraums Quelle

Ich meine: Je mehr Maßnahmenkritik mit skurrilen Personen aus dem Umfeld der Querdenkerbewegung, die es ja wirklich, ihren Anführer Ballweg inklusive, faktisch nicht schaffen sich nach rechts hin glaubwürdig zu distanzieren, in Verbindung gebracht wird, desto mehr traut sich kaum noch jemand öffentlich Kritik zu äußern, weil sie oder er Angst haben müssen von Medien mit „Rechts“ oder „Rechtsoffen“ in Verbindung gebracht zu werden.

Wie dem auch sei. Natürlich gehört es auch irgendwie zur Meinungsfreiheit, wenn wie in meinem Fall und Volksverpetzer, meine Meinungen ignoriert oder blockiert werden. Meinungsfreiheit bedeutet nicht das Recht auf Meinungszuhören. Wer allerdings eine Debattenkultur vorantreiben möchte, die auf Meinungsvielfalt baut, ist das Ignorieren und Blockieren demokratischer Meinungsbeiträge sicherlich nicht förderlich. Natürlich gibt es da auch bei mir Grenzen. Mit Extremistischen Meinungen und völkischen Positionen habe ich auch keinen Bock mich auseinanderzusetzen.

Mein Angebot an alle Demokratinnen und Demokraten ist: „Bitte lasst uns nicht immer einer Meinung sein, denn Widerspruch regt eigenes Denken an.“

Diese Angebot mache ich auch den Twitter User Volksverpetzer. Ich bin nicht so gestrickt, dass ich nach dem Motto verfahre: „Blockierst du mich, blockiere ich dich“ Mit jetzt fast stolzen 50 Jahren habe ich auf solche Kindergartenspielchens auch eigentlich keine Lust.

Was ist eigentlich politisch progressiv?

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Sicherlich schwer in Kurzform zu beantworten. Dazu später mal mehr.

Der neue politische Progressivismus

    1. orientiert sich an Fortschritt und sucht nach positiven, besseren Lösungen für die Gesellschaft. Um diese Ziele zu erreichen fragen Progressive: Welchen Nutzen und welche  Schäden haben die Einzelnen, insbesondere  die schwächsten Glieder der Gesellschaft. Diese Betrachtungen sind für Progressive unerlässlich.
    2. ist für gesellschaftliche Vielfalt
    3. ist der Überzeugung, dass  ökonomische Ungleichheit den Fortschritt und die individuelle Vielfalt behindert

Damit,

    1. ist  der politische Progressivismus natürlicher Gegenpart des politischen Konservatismus
    2. suchen Progressive  einen pragmatischen Umgang zwischen Liberalismus und Sozialismus

In den USA berufen sich große teile der demokratischen Partei und die Green Party auf das progressive Erbe.
Die internationale progressive Allianz ist ein Netzwerk sozialdemokratischer, sozialistischer, progressiver Parteien und Gewerkschaften
In der Bundesrepublik gibt es progressive Tendenzen in der SPD,Grüne und der Partei Die Linke oder in in Kleinstparteien, wie Volt Europa. Die FDP hatte in den 70er Jahren mit den Freiburger Thesen eine progressive Politikagenda. Durch die einseitige Fokussierung auf den Wirtschaftsliberalismus sind die progressiven Tendenzen in der FDP nahezu erloschen.

Die Grenzen zwischen Linksliberalismus und Progressivismus sind schwimmend und haben gerade in Bürgerrechtsfragen große Übereinstimmungen.

 

Können Parteien mit Hetz-Populismus Wahlen und Mehrheiten gewinnen ?

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Ja, wenn wir anerkennen, dass Stimmenzuwächse ausreichen, damit Parteien sich als Wahlgewinner feiern lassen dürfen.

Die Frage muss also lauten: Lassen sich mit Hetz-Populismus auch Mehrheiten gewinnen?

  •  vor 10 Jahren hätte ich geantwortet: „Nein“
  •  vor 5 Jahren hätte ich geantwortet: „Ich weiß nicht“
  •  heute antworte ich: „Ich hoffe nicht“