Wahlprogramme wahlentscheidend? Nicht nur! Aber unwichtig sind sie nicht!

– In diesem Text gelangen Sie auch zum Wahltool „Wahl-O-Mat“. Außerdem habe ich am Textende Ihnen einige Linkempfehlungen für die Bundestagswahl 2021 zusammengestellt –

Wahlprogramme sind  nicht ganz unwichtig, um zu schauen, ob eine Partei für Wählerinnen und Wähler wählbar ist oder nicht. Dort lassen sich eigene Vorstellungen mit den Vorstellungen der Parteien abgleichen. Aber auch andere Faktoren sind nicht ganz so unwichtig.

Wahlprogramme sind die abstrakten Pläne für eine überschaubare nächste Zukunft. Grundsatzprogramme eine Bekanntgabe der grundsätzliche weltanschauliche Ausrichtung einer Partei. Finden wir dort Antworten auf unsere Fragen?
– Vertreten die Parteien meine Interessen bzw. die Interessen meiner sozialen Gruppenzugehörigkeiten.
Interessen sind natürlich vielfältig und unterschiedlich priorisiert. Für Einige sind soziale Haltungen, für Andere wiederum ökonomische Interessen oder weltanschauliche Übereinstimmungen wichtig. Für viele ist es auch Mischung aus allen drei Beispielen.

Aber woran machen wir das nun fest, welche Partei zu uns passt? Welche Motivation bestimmt unser Wahlverhalten? Dazu hat sich die bpb hier Gedanken gemacht.

Mit dem Wahl-O-Mat stellt die Bundeszentrale für politische Bildung auch für die Wahlen 2021 wieder ein Wahl-Tool mit den aktuellen Wahlprogrammen zur Verfügung! Mit dem Wahl-O-Mat können Sie spielerisch herausfinden, was die Parteien wollen. Bei welchen Themen unterscheiden sich die Parteien voneinander? In unseren unten stehenden Linkempfehlungen haben wir aber auch noch weitere Wahlchecks aufgeführt. Beispielsweise das Wahl Tool „Sozial-O-Mat“ der Diakonie oder den Wahlcheck des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Seien Sie bitte nur vorsichtig und belassen Sie es nicht beim angezeigten Ergebnis und lesen Sie sich auch die Begründungen der Parteien durch. Denn viele Themen lassen sich nicht mit einfachen Votes wie „Stimme zu-neutral oder stimme nicht zu“ beantworten.

Ich würde daneben aber trotzdem noch weitere Gesichtspunkte in den Focus nehmen:

    Für jeden ist die Gewichtung anders. Deswegen verzichte ich auf meine eigene Gewichtung und lasse die Auflistung unsortiert. Das für sich selber auszuarbeiten ist zeitaufwendig. Aber ich finde es gehört zu einer mündigen politischen Willensbildung dazu.

    Ich will hier bilanziert sagen: Wahlprogramme sollten nicht das alleinige Entscheidungsmerkmal sein. Zumal: Sie sind so formuliert, dass sie auf der einen Seite die Erwartungshaltung der sozialen Trägergruppen widerspiegelt und auf der anderen Seite  wird versucht durch entsprechendes Wörding auch andere Bevölkerungsgruppen zu erreichen, die der Partei nicht traditionell nahe stehen. Es bleiben dann oftmals Worthülsen übrig, die eigentlich nichtssagend sind. Ich erspare Ihnen Beispiele. Sie erahnen es wahrscheinlich auch so! Deswegen werden wir immer kritisch nach einem Subtext suchen müssen. Programme sind sie m.E wichtig und müssen im Kontext mit den oben genannten Überlegungen gesetzt werden

    Wahlprogramme und Grundsatzprogramme werden in erster Linie von Medienvertretungen und Interessenvertretungen gelesen und analysiert. Die meisten Wählerinnen und Wähler lesen leider keine Programme. Das wissen auch die Parteien und deswegen ist die Kampagne (Wahlplakate, soziale Medien, Wahlwerbesendungen) mit einfachen Botschaften, die an die Gefühle der Menschen appellieren, für die Wahlkampfteams fast wichtiger, als die Programme selbst. Für die wirklich inhaltlich Interessierten versuchen die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer vor Ort Zugang zu den begehrten Wahlstimmen zu bekommen.

    Ich möchte dafür werben die Programme mit Skepsis und Wachsamkeit zu lesen. Als Wählerinnen und Wähler sind wir so eine Art Aufsichtsrat, die unsere Vertreterinnen und Vertreter bis zur nächsten Wahl kontrollieren müssen. Und da sind Programme als Handlung/Ankündigung Vergleich unabdingbar.

      Hier habe ich für Sie ein paar links zusammengestellt, um Ihnen bei Ihre Entscheidung behilflich zu sein.

    • Hier alle Wahlprogramme Parteien 2021
    • KandidierendenCheck auf abgeordneten.de. Einfach Postleitzahl eingeben und etwas über Ihren Direktkandidatinnen und Kandidaten erfahren!
    • Die NachDenkSeiten haben mal hier aus ihrer Sicht die Wahlprogramme unter die Lupe genommen
    • Sozial-O-MAT – Wahlcheck der evangelischen Diakonie
    • DGB-Wahlcheck aus Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmersicht
    • Das Wirtschaftsinstitut ZEW hat hier gut ausgearbeitet die Steuerpläne unter die Lupe genommen. Welche Einkommensgruppen werden welche monetäre Versprechungen gemacht oder nicht gemacht?

    Spionagesoftware „Pegasus“ – Wir sind im Arsch!

    P Menschen aus Medien, Menschenrechtsorganisationen und Politik wurden -und wahrscheinlich werden – mit Hilfe einer israelischen Spionagesoftware Pegasus ausgespäht. Digitale Selbstverteidigung ist wohl momentan nicht möglich! Was werden Sie, Frau und Herren Kanzlerkandidat_Innen, dagegen tun?
    Das Internet-Medium „Netzpolitik.org“  hat hierfür eine gute Übersicht über den Pegasus – Skandal bereitgestellt.

     

    Wichtiger Hinweis! Zitat:

    Um den Trojaner auf einem Handy zu installieren, gibt es laut der Tagesschau zwei Möglichkeiten: Bei der ersten wird die Zielperson dazu verleitet, einen Link zu klicken und den Download der Schadsoftware selbst in die Wege zu leiten. Bei der zweiten wird eine „unsichtbare“ Nachricht verschickt, welche dannn unter Ausnutzung einer Sicherheitslücke den Trojaner auf dem Smartphone installiert. Ist der Troja (….)
    Wer mit Pegasus ausgespäht werden soll, ist weitgehend schutzlos. „Es gibt keine wirksame technische Möglichkeit für einen Benutzer, gegen diese Art von Angriffen vorzugehen“, warnt der IT-Sicherheitsexperte Claudio Guarnieri vom Amnesty International Security Lab. Er bezieht sich dabei auf die gängigen Betriebssysteme auf Mobiltelefonen, vor allem iOS und Android. Quelle netzpolitik.org

    Wenn das so ist und so bleibt und wir keine digitale Selbstverteidigung (wie nach Snowden mit Verschlüsselungstechnologien) mehr vornehmen können, sind wir im Arsch. Nur die Retroflucht ins Analoge wird dann zur einzigsten Alternative. Das was sich da anbahnt, auch wenn es die meisten haben kommen sehen, hat die Sprengkraft einer Atombombe.

    Komischerweise wird dieser weitreichende Skandal nicht mit der sonst üblichen Hyper Agending begleitet. Es wurde zwar in der Tagesschau und bei anderen Leitmedien darüber kurz berichtet, sicher auch nicht nur am Rande, aber die übliche Empörungsinzinierung, die ja eigentlich angebracht wäre, ist bisher ausgeblieben.

    Anstatt über irgendwelche Nebenkriegsschauplätzen, wie wer von wem abgeschrieben hat oder lächelnd durch Deutschland zieht, im Wahlkampf zu berichten, ist es jetzt die Aufgabe von allen Medien zu hinterfragen, welches Ausmaß dieser Überwachung schon angenommen hat. Inwieweit haben sich beispielsweise auch Natogeheimdienste mit der Software oder ähnliches ausgerüstet?

    Frau Barbock, Herr Scholz, Herr Laschet! Was werden Sie tun, um die Bürgerinnen und Bürger gegen dieses digitale Virus zu schützen. Und bitte nicht jede Vermutung gleich als Verschwörungstheorien abtun. Denn eine Theorie scheint das jetzt schon nicht mehr zu sein!

    Themen-Netzschau:

          #Spionagesoftware Pegasus

     

       

      Wer verursacht hier einen Schaden.. wer treibt hier denn wo und wie das Spiel der Rechten ?

      Jetzt wird zwar diskutiert über die Coronapolitik der Regierungen. Es bedurfte eine Provokation, dass endlich mal auch Sachen auf dem Tisch kommen. Nur leider wird das sofort wieder vom Meinungsmainstream und von Twitterblasen vom Tisch gecancelt!

      Die Initiatoren der #allesdichtmachen Aktion werden von allen Seiten diffamiert. Sie haben angeblich einen großen Schaden angerichtet und treiben das Spiel der Querdenker und der AfD. Hier haben wir es wieder. Kritik an die Verhältnismäßigkeit der Coronapolitik der innerdeutschen Regierungen wird mit Rechts und Spinnereien gelabelt. „Durch solche Aktionen, und auch die die die Aktion verteidigen, treibt ihr die Leute in den Händen der AfD“ sagte mir ein Bekannter, der auch dieses Blog liest!

      Ich halte dagegen:

      Es ist genau umgekehrt: Da durch, dass die Menschen, die unter den Coronamaßnahmen subjektiv und objektiv leiden und verzweifelt sind, keine öffentliche laute Stimme haben und alle Kritik an  die Verhältnismäßigkeit nieder geschrienen und nieder geschrieben  wird, entsteht ein Gesprächsvakuum. Genau dieses Vakuum treibt die Leute in den Händen von Rechtspopulisten und anderen Merkwürdigkeiten, die sich einfach dazu stellen und sich als einzigartige Kraft präsentieren, die zuhören.

      An dieser Stelle muss erwähnt werden, dass auch die Maßnahmenkritiker_Innen, die als Corona oder Pandemie-Leugner pauschal gelabelt wurden von Anfang an nicht irgendwie rechts waren. Es waren die Rechten, die sich dazu gesellt haben und nun versuchen, auch durch die AfD, den Protest einzusammeln. Die viel zitierte Querdenkerbewegung ist politisch heterogen und vielfältig. Rechte, die sich dazu gesellen sind in der Minderheit. Vergleiche auch einen Bericht vom Deutschlandfunk: „Wer marschiert da zusammen“
      Ich, der weder Maskenverweigerer noch Impfgegner bin, habe mich von außen immer wieder gefragt, wie man Kritik und Befürwortung in Sachen Pandemiebekämpfung überhaupt politisch zuordnen kann. 

      Was hat Maßnahmenkritik mit Rechts oder Links zu tun? -Text aufklappen-
      Objektiv gesehen, lässt sich das eigentlich gar nicht politisch zuordnen. Überprüfen Sie es mal in Ihrem Bekanntenkreis! Ich habe es getan. Quer durch alle Parteienpräferenzen finden Sie Maßnahmenkritik sowohl die, die es die Maßnahmen zur Eindämmung des Virius zu restriktiv finden, als auch denen, die finden es müsste noch härtere Maßnahmen geben, als auch die, die die Coronapolitik der Regierungen total angemessen finden. Und auch gibt es dort quer durch alle Parteienpräferenzen Menschen, die glauben, das Corona Ding ist irgendwie Fake.
      Die Meinungsmehrheit aus Maßnahmenbefürworter_Innen und Maßnahmenkritiker, die es noch restriktiver wünschen haben es geschafft die Andere pauschal mit Begriffen wie „Leugnung“ und „Rechtslastig“ oder „Rechtsoffen“ zu labeln, um jeder Maßnahmenkritik
      , die die Verhältnismäßigkeit an mahnen zu diffamieren. Nicht nur das. Man lässt die Menschen alleine, die eben nicht nur unter dem Virus leiden, sondern auch unter den Maßnahmen leiden.

      Es ist das übliche Spiel. Man duckt sich weg, legt Feuer und schreit „Haltet den Dieb“ . Wenn Menschen ihre Einwände und Nöte vortragen und diese, auch wenn man sie nicht teilt, nicht mit Argumenten, sondern mit Diffamierungen und Nazikeulen begegnet, wundert mich nicht, dass es dann wirklich Leute gibt, die sich verzweifelt Leuten anschließen, die nichts Gutes im Sinne haben.

      Natürlich kann man sich über das Mittel der Ironie der Aktionisten von #allesdichtmachen streiten. Gut so! Es ist natürlich schon traurig, das erst überspitzt provoziert werden muss, damit wenigstens mal kurz diskutiert wird. Das ist zum verzweifeln.

      Aber wahrscheinlich spiele ich als bekennender Mitte-Links Wähler auch wieder nur das Spiel der Rechte und werde ignoriert, blockiert oder beschimpft. Egal! Lebe ich mit!

      Auch als KO-Argument werden die Pflegekräfte, die sich in der Tat für alle den Arsch aufreißen, herangezogen. Man wäre denen gegenüber Respektlos. Respektlos sind die jenigen, die Pflegekräfte für ihre Propaganda instrumentalisieren, sich aber weg ducken, wenn es darum geht den Pflegenotstand mit Geld und De-privatisierungen zu bekämpfen.

      Jens Berger, dessen Frau mit Covid Patienten arbeitet schreibt es wie folgt:
      „Titel: Heuchelei hat Hochsaison

      Dabei war doch die „arme Krankenschwester“ in den letzten Jahren in der politischen Debatte allgegenwärtig. Kein Wahlkampf, kein Fernsehduell, in denen die Kandidaten nicht die Krankenschwestern – gern mit dem Attribut „alleinerziehend“ verbunden – für ihre Zwecke instrumentalisiert hatten. Passiert ist jedoch nichts. Sobald die Wahlzettel in die Urnen geschmissen wurden, verschwand die „arme Krankenschwester“ wieder in der medialen und politischen Versenkung und auf den Stationen wurde die Situation immer prekärer. Ist diese Instrumentalisierung der Pflegekräfte etwa keine Verhöhnung?

      Dem ist nichts hinzuzufügen.

      Netzschauen Sie auch hier mal: Jakob Augstein- Freitag.de – „Die große Ungeduld“


      PS: Natürlich darf auch Herr Pocher nicht fehlen, ein angeblicher Komiker, der nur nur Späßer über andere machen kann bringt die Aktion mit seinem Opfer Herrn Wendler in Verbindung.
      So wird die Kritik in die Ecke der Merkwürdigkeiten gestellt. Auch eine Methode, die wohl offensichtlich gut funktioniert!

      Jetzt wollen Sie wahrscheinlich wissen, ob ich ein Corona Leugner bin- Nee Pech gehabt! Bin ich nicht! -Text aufklappen-
      Ja, ich gehöre zu denen, die ebenfalls die Maßnahmen kritisieren. Nicht, weil ich das Virus leugne, oder gegen Masken und impfen bin, sondern weil ich die Fokussierung auf die Erzählung: „Im Privaten wird sich ausschließlich angesteckt“für nicht sachgerecht halte. Ich sehe eben auch größere Infektionsherde in Großläger, Großraumbüros und andere Bereich der Wirtschaft, wo Arbeitgeber nicht genügende Hygienekonzepte und eigenes Corona-Management betreiben. Also. Es hört sich grotesk an: Ich bin für härtere Maßnahmen im Arbeitsleben. Nicht für die Schließung der Wirtschaft, aber mit vielen klareren Maßnahmen der Viruseindämmung im Arbeitsleben. Ich trage sogar im verhältnismäßigen Rahmen Kontaktbeschränkungen mit. Aber die jetzigen Reglungen mit Ausgangsbeschränkungen gehören nicht dazu. Und die Schulpolitik mit den verbundenen Schulschließungen halte ich für ein Desaster. Ich bin froh, dass ich keine schulpflichtigen Kinder mehr betreuen muss.
      Aber vor allem kritisiere ich eines. Wenn andere Meinungen und vor allem Nöte als Kollateralschäden abgetan werden und/oder diskreditiert werden.
      Ich war von Anfang an der Meinung: Wir brauchen nun in der Wirtschaftspolitik progressive Lösungsvorschläge, die Gesundheitsschutz, Beschäftigungsschutz und wirtschaftlichen Erfolg im Gleichklang bringen . Es ist vieles aus dem Ruder gelaufen: Läden zu, Restaurants zu, der ca. 90 prozentige Rest Rest darf offen bleiben mit bilanzierten freiwilligen Maß nahmen. Man kann also bilanzieren: Die Wirtschaft als ganzes bleibt weitestgehend verschont und nur der private Bereich wird eingeschränkt. Und die Politik vergeigt die Impfkampagne, setzt sich https://twitter.com/Ludischbo/status/1359155223089082379″>nicht für die Aufhebung des Patentschutzes ein und hält ein Versprechen nach dem anderen nicht ein. Außer den Alarmismus, der u.a von Jan Josef Liefers kritisiert wurde.
      Da soll man brav alles toll finden?
      Übrings glaube ich nicht, das meine Meinung richtig ist, sondern freue mich über den Widerspruch!

      Fußball Super League: GIER GIER GIER…..

      …. mehr fällt mir zu den Vorhaben der kapitalistischen Großclubs, eine europäische Super League zu gründen, nicht ein. Bin gespannt ob die deutschen Megafußballunternehmen Dortmund, Bayern und Leipzig Wort halten und diesen Schwachsinn nicht mitmachen!!!undecided

      update: Pläne stehen nach Sportschauberichten vor dem Aus! hier weiterlesen

      Es ist mit heftigen Fan-Protesten zu rechnen. Zu Recht! Liverpoolfans wollen Banner und Fahnen an der Anfield Road abziehen und machten deutlich:

      (…)„Wir haben das Gefühl, das wir einen Klub nicht länger unterstützen können, der finanzielle Gier über die Integrität des Spiels stellt“.(…)  Q

      Scharfe Kritik gab es auch vom europäischen Fan-Netzwerk Football Supporters Europe (FSE).

      (…)„Dieser geschlossene Wettbewerb wird der letzte Nagel im Sarg des europäischen Fußballs sein und alles zerstören, was ihn so beliebt und erfolgreich gemacht hat“, hieß es in einer Erklärung am Sonntag. „Diese Pläne sind von Grund auf illegitim, unverantwortlich und gegen jeglichen Wettbewerb. Mehr noch, sie werden ausschließlich aus Gier vorangetrieben.“ Q

      Auch die UEFA Reform der europäischen Klubwettbewerbe wird von der Vereinigung „Pro“ Fans abgelehnt.

      Ich sage: Nicht mehr Kommerzialisierung, sondern verhältnismäßiges Fußballwirtschaften muss das Gebot von Post-Corona im Profifußball sein.

      • Spieler, Trainer und Managergehälter auf ein vernünftiges gesellschaftliches Maß zurückfahren
      • Faire Gelderverteilung unter den Clubs
      • Den Beraternetzwerken das Handwerk legen.

      Quellen:
      https://www.spox.com/de/sport/fussball/international/2104/News/super-league-plaene-rb-leipzig-erteilt-absage.html

      https://www.tz.de/sport/fussball/super-league-fc-bayern-muenchen-uefa-kritik-klubs-wettbewerb-ausschluss-rummenigge-zr-90465119.html

      https://www.sportbuzzer.de/artikel/keine-banner-anfield-liverpool-fans-protest-gegen-super-league-reaktionen/

       

      Sahra, TAZ, Hosen und mal wieder Corona

      #Corona

      Jetzt soll es die Corona-Notbremse bundesweit richten:
      Unsere Regierungen (Bund und Länder), die Impfkampagne und vieles mehr vergeigt haben, fordern einmal mehr den Bürger_Innen alles ab. Demnach soll es Ausgangssperren geben. Also wird wieder einmal suggeriert, das Infektionen fast ausschließlich privat stattfinden. Na klar. An den Eingangstüren der Unternehmen sagt das Virus: „Ach nee hier gehe ich nicht rein und verbreite mich nicht. ich will ja die Wirtschaft nicht noch weiter schädigen“… „Is klar“ würde da Atze wohl sagen!

      Und viele Menschen sagen mittlerweile zurecht, ich zitiere mal einen Klassiker der Hosen: „In einer Welt in der man nur noch lebt, damit man täglich roboten geht…

      Also: Arbeiten dürfen wir, (außer Restaurantbeschäftigte, Kulturschaffende und Andere, die gerne wieder roboten gehen würden), aber privat grundsätzlich brav zu hause bleiben, und am Kemnnader Stausee (auf Bochumer Seite) im freien Masken tragen.

      Dabei haben  Aersolforscher, dass das Infektionsgefahren im Inneren lauern…

      Aber egal. Solange das Virus Angst hat durch die Werkstore zu kommen….

      —————————-
      #Sahra Wagenknecht hat ein Buch geschrieben. Da nimmt sie anscheinend die selbstgerechten liberalen Hochschullinken ins Visier. Erfahren habe ich das in der TAZ.
      Dazu habe ich folgendes gezwitschert:

      Jetzt ist meine ehemalige TAZ dabei sich an Sahra abzuarbeiten: Allerdings verlinke ich das jetzt nicht. Auf jedenfall tun sie alles, um irgendwie Frau Wagenknecht mit sog: „Corona Leugner“ und Rechte in Verbindung zu bringen. Auch das diskreditierende Label „Querfront“ darf in der TAZ Kampagne gegen Wagenknecht nicht fehlen. Ein Artikel wurde mit Hashtag #Querfront auf der TAZ Homepage getagt. Ich hatte meine Gründe die Taz nicht mehr zu abonnieren. Die TAZ Kampagnen gegen alle, die den linksliberalen Lifestyle von links kritisieren gehört unter anderem dazu .

      Aber zurück zu Sahra Wagenknechts Buch: Für das  Handelsblatt hat sie ein Interview gegeben und die NDS haben das Buch besprochen.

       

      ….

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